Bürgermeisterwahl: Im Gespräch mit Eric Bänziger

Am 8. März entscheiden die Weingartener Bürger über den Rathauschef der kommenden acht Jahre. Zwei Kandidaten treten an. Einer von ihnen ist der parteilose Amtsinhaber Eric Bänziger, der sich der Redaktion zum Interview stellte.

Der 59-Jährige ist seit 2010 Bürgermeister der Gemeinde Weingarten und bewirbt sich nun um eine dritte Amtszeit. Er studierte Jura sowie BWL und absolvierte in Kehl eine Ausbildung zum Diplom-Verwaltungswirt. Bänziger sammelte in verschiedenen Funktionen Verwaltungserfahrung. So war er u. a. stellvertretender Verwaltungsleiter des kreiseigenen Alters- und Pflegeheims Kuppenheim, Finanzabteilungsleiter des Eigenbetriebs „Kliniken und Pflegeeinrichtungen des Landkreises Rastatt“, stellvertretender Finanzabteilungsleiter des Klinikums Mittelbaden sowie Kämmerer der Stadt Östringen. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder (26 und 28 Jahre). Mit seiner Frau ist er in einem im Chor und ist zudem Mitglied von Weingartens größtem Verein, dem TSV.

NUSSBAUM.de: Welche drei konkreten Projekte oder Maßnahmen haben in den ersten zwei Jahren Ihrer Amtszeit oberste Priorität – und warum genau diese?

Eric Bänziger: Abgesehen von unserem großen Projekt, dem Neubau des Schulhauses, möchte ich folgende drei Projekte hervorheben: Wir arbeiten derzeit an der Planung eines Ärztehauses für Weingarten, gemeinsam mit Frau Dr. Walter, die wir bereits vor anderthalb Jahren als Ankermieterin gewinnen konnten. Es gibt bereits genügend Interessenten, die sich in diesem Ärztehaus ansiedeln möchten. Mehr Details kann ich momentan noch nicht preisgeben.

Zusätzlich bemühe ich mich, einen neuen Metzger für den Rathausplatz zu etablieren. Das Ärztehaus und dieser Metzger werden für uns die wichtigsten Frequenzbringer sein, um den Einzelhandel in Weingarten hochzuhalten.

Darüber hinaus laufen noch verschiedene Bauprojekte wie das Baugebiet Kirchberg-Mittelweg, das derzeit erschlossen wird, und unser Gewerbegebiet Sandfeld, das sich in den letzten Phasen der Erschließung befindet. Nach Abschluss der Erschließung werden die Grundstücke an leistungsstarke Gewerbetreibende verkauft.

NUSSBAUM.de: Wenn Sie sich mit den Bürgerinnen und Bürgern aus Weingarten unterhalten, wie ist Ihr Eindruck, was sind die Kernthemen, die Menschen momentan beschäftigen und wie wollen Sie hier ggf. ansetzen?

Bänziger: Im Moment überdeckt das Thema Windkraft in Weingarten so ziemlich alles, auch unsere Arbeit im Gemeinderat. Da geht es nicht mehr um die Arbeit der letzten 16 Jahre, sondern diese Blockbildung der Gegner und der Befürworter prägt unser gesamtes kommunalpolitisches Tun. Insofern bin ich froh, dass wir diesen Bürgerentscheid auf den Weg gebracht haben. Denn so können wir, wenn das Ergebnis im Anschluss von allen Seiten akzeptiert wird, auch eine Befriedung in dieses Thema hineinbekommen und somit wieder zur sachlichen kommunalpolitischen Arbeit zurückkehren.

Ich habe mich bis jetzt versucht, beim Thema Windkraft eher neutral zu positionieren. Aber ich habe auch immer die Sozialisation von Erträgen im Blick. Wenn Windräder und somit Erträge in Weingarten entstehen, dann sollten diese auch der Gemeinschaft zur Verfügung stehen und nicht einzelnen Privatleuten, was wir durch eine Verpachtung gemeindeeigener Flächen erreichen würden.

NUSSBAUM.de: Worauf sind Sie in Ihrer bisherigen Amtszeit stolz – und was würden Sie heute anders machen?

Bänziger: Stolz bin ich darauf, dass wir den Gemeinderat geeint und eine gute, meist einstimmige Beschlussfassung über unsere Sachthemen erzielt haben. Mit Stolz blicke ich auch auf unseren mittlerweile über 230 Mitarbeiter umfassenden Betrieb, den wir professionalisiert haben, den Ausbau der Kinderbetreuung oder auch auf die Abarbeitung der Flüchtlingswelle. Hier haben wir 8 Millionen Euro in den Bau von Flüchtlingsunterkünften investiert und hatten deshalb auch nie ein Problem mit der Unterbringung, was letztlich zur Befriedung beigetragen hat.

Zudem haben wir gemeinsam die Corona-Krise bewältigt, mit Teststellen und Impfangeboten. Auch hier konnten wir für unsere Bevölkerung das Maximale erreichen.

Ein besonderes Anliegen war es mir, den Bürger in den Mittelpunkt unseres Handelns zu stellen. Wir haben in der Region die längsten Öffnungszeiten im Bürgerbüro: Insgesamt 46,5 Stunden in der Woche. Es war mir wichtig, ein Rathaus der offenen Tür zu schaffen.

In unserer Verwaltung arbeiten viele Menschen mit einer echten Dienstleistungsmentalität, die sich um die Bürger und ihre Anliegen kümmern. Wir sind außerdem eine der ersten Kommunen, die es eingeführt haben, die Passfotos direkt im Bürgerbüro und nur noch digital zu machen.

Nun zur anderen Seite. Meine Devise war stets: Demokratie steht im Mittelpunkt. Es wird im Gemeinderat beraten und beschlossen. Bisher habe ich keine bilateralen Gespräche mit den Fraktionen geführt. Das werde ich in Zukunft anders handhaben und schwierige Themen vorab mit den Fraktionen beraten, um dann die Sichtweisen besser zu verstehen, bevor wir in die Diskussion und in die Beratung gehen. Ich werde also künftig deutlich mehr Nähe zum Gemeinderat und zu den Gemeinderatsmitgliedern suchen als bisher.

Wer mich kennt, weiß, dass man mit mir immer offen reden kann. Ich bin Kurpfälzer und stehe zu meinen Fehlern, wie im Fall der Wiesenstraße. Da lief einiges schief, und das nehme ich auf meine Kappe. Wir haben dort jetzt erstmal den Reset-Knopf gedrückt.

Nach der Wahl werden wir uns mit den Anwohnern zusammensetzen und gemeinsam überlegen, wie die Lösung in der Wiesenstraße aussehen kann. Die Vorgabe vom Gemeinderat ist es, den Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer mit einem Gehweg von mindestens 1,50 Meter Breite zu gewährleisten. Das heißt, wir werden auf einer Seite die Baumfenster verschieben müssen und einen Gehweg von 1,50 Meter herstellen. Wie genau das gestaltet werden kann, das müssen wir mit den Anwohnern besprechen.

NUSSBAUM.de: Die Haushaltssituation ist in Weingarten wie in vielen anderen Kommunen angespannt. Ohne Sparen wird es nicht gehen. Doch die Frage ist, wo? In welchen Bereichen sehen Sie Einsparpotenzial und wo darf Ihrer Meinung nach nicht gespart werden?

Bänziger: Ich beschreibe es gerne so: Wir wirtschaften, und Sparen ist immer nur eine Auswirkung des Minimax-Prinzips, also mit den geringstmöglichen Mitteln das Optimum zu erreichen. Manchmal steht einem jedoch nur ein bestimmtes Mittel zur Verfügung, um das Maximale herauszuholen. Daher werden wir wohl auf die zweite Variante des Minimax-Prinzips umsteigen müssen, was bedeutet, dass wir mit den vorhandenen Ressourcen das Beste erreichen wollen.

Ich sehe auf jeden Fall große Verantwortung im Bereich der Erziehung und der Bildung. Mit dem Gemeinderat herrscht Einigkeit, dass wir hier nicht sparen wollen. Wenn Einsparungen nötig sind, werden wir zunächst versuchen, personell einen Schritt zurückzugehen und nach innen zu optimieren. Dabei soll das gewachsene Team jedoch nicht zerstört werden. Es sind viele Aufgaben auf die Kommunen zugekommen und dafür benötigen wir qualifiziertes und gut bezahltes Personal.

In den vergangenen Jahren ist es uns gelungen, die Fördermittel kontinuierlich zu erhöhen und damit unsere Projekte teilweise mit über 50 Prozent aus Fördermitteln zu finanzieren, was unseren Haushalt erheblich entlastet. Zum Vergleich: Wenn wir eine Million Euro an Fördermitteln pro Jahr erzielen, müssten andere Kommunen dafür erst vier Millionen Euro an Gewerbesteuer einnehmen, da nur etwa 25 Prozent der Gewerbesteuer bei den Kommunen verbleiben – der Rest geht über den Finanzausgleich verloren.

Deswegen haben wir in den vergangenen Jahren auch viel bewältigt bekommen, insbesondere über die Sanierungsgebiete, wo wir Co-Finanzierungsmittel zur Verfügung hatten, über den Ausgleichsstock, über die Fachförderungen und konnten deswegen auch die Infrastruktur für den kommunalen Haushalt günstig erneuern.

NUSSBAUM.de: Weingarten bekommt vom Bund aus dem Sondervermögen Infrastruktur ca. 6,5 Mio. Euro. Ein Teil davon wird für den Neubau der Turmbergschule investiert. Wofür sollte das übrige Geld eingesetzt werden?

Bänziger: Von den 6,5 Millionen Euro haben wir bisher in der mittelfristigen Finanzplanung nur einen kleinen Teil für die Schule eingeplant. Aus meiner Sicht könnte dieser auch voll für den Neubau der Turmbergschule eingesetzt werden, und wir werden ihn dort auch benötigen. Insgesamt sind wir in der Infrastruktur deutlich weiter als vielleicht andere Kommunen, nämlich dadurch, dass wir beispielsweise jedes Jahr einen Kilometer Straße saniert haben.

Wir werden alle Finanzmittel, die wir haben, dazu gehört auch der Verkauf von Grundstücken, zunächst mal dafür verwenden, die Schule zu finanzieren. Denn das ist das Mammutprojekt der Gemeinde Weingarten und wird unseren Haushalt auch die nächsten drei Jahre beherrschen.

NUSSBAUM.de: Die Ansiedlung eines Ärztehauses ist bereits ein längeres Thema. Nun scheint es hier voranzugehen. Wie wichtig ist dies für die medizinische Versorgung in der Gemeinde?

Bänziger: Das Thema Ärztehaus beschäftigt uns bereits seit 2015. In der Kanalstraße ist inzwischen ein medizinisches Versorgungszentrum entstanden, das verschiedene Ärzte und eine Apotheke beherbergt, womit der Bedarf zunächst gedeckt war.

Unsere hiesigen Ärzte der Allgemeinmedizin waren damals nicht bereit, mit ihren Praxen nochmal umzuziehen. Herr Dr. Stark ist gerade in Ruhestand gegangen und Herr Dr. Werner wird in den nächsten ein bis zwei Jahren folgen, so dass die Ansiedlung von Frau Dr. Walter im Jahr 2024 genau zum richtigen Zeitpunkt kam. Sie haben wir schon immer als Anker-Mieterin für das Ärztehaus vorgesehen.

Als Gemeinde haben wir auch die Räumlichkeiten angemietet, in denen sie derzeit praktiziert. Der Mietvertrag läuft über drei Jahre, also bis 2027. Dies war der geplante Zeitraum, den wir benötigen, um das Ärztehaus zu konzipieren und umzusetzen.

Jedoch bedeutet ein Ärztehaus nicht, dass wir automatisch noch weitere Fachärzte in den Ort holen. Das ist schwierig, da die Kassenärztliche Vereinigung im Bereich der Fachärzte keine offenen Positionen oder Praxen ausweist. Wenn es möglich ist, können wir nur Facharztpraxen von außerhalb anziehen. Dafür werden wir Gespräche führen und haben hierfür bereits einen Projektierer, der Ärztehäuser baut und dies auch schon erfolgreich bewiesen hat.

NUSSBAUM.de: Zum Ärztehaus gab es von der CDU-Fraktion aber auch ein bisschen Kritik. Es hieß, die Thematik sei verschleppt worden.

Bänziger: Das Thema wurde nicht verschleppt, sondern immer dann aktiv verfolgt, wenn der richtige Zeitpunkt gekommen war. Und dafür musste Frau Dr. Walter bereit sein, auch umzuziehen. Ende letzten Jahres signalisierte sie mir diese Bereitschaft. Sie hat eine zweite Ärztin eingestellt und verfügt jetzt über genügend Behandlungsfälle. Zur Verdeutlichung: Eine Praxis muss mindestens 1000 Behandlungsfälle pro Quartal haben, um rentabel zu sein. Vorher wäre es nicht sinnvoll gewesen.

Auch Zahnärzte haben wir bereits für das Ärztehaus angefragt, und es besteht Interesse. Mehr Details möchte ich momentan noch nicht öffentlich bekanntgeben. Wir arbeiten seit Jahren daran, und alles ist gut vorbereitet.

Die Ankermieterin haben wir bereits 2024 festgemacht, gemeinsam mit dem Gemeinderat. Da haben alle mitgewirkt. Auch die CDU wusste, dass wir einen Drei-Jahres-Mietvertrag mit Frau Dr. Walter haben und erst danach ein Umzug erfolgen kann.

NUSSBAUM.de: Der Neubau Turmbergschule ist eines der Großprojekte der Gemeinde. Wenn nach Fertigstellung auf dem Festplatz das alte Areal frei wird, was soll dann mit dem alten Standort passieren? Wie kann dieser sinnvoll genutzt werden?

Bänziger: Dieses Areal bietet erhebliches Potenzial für die Innenentwicklung. Es ist klar, dass wir Parkplätze für unseren Ortskern schaffen müssen, um dieses Thema endgültig von der Tagesordnung zu bekommen. Wir benötigen ausreichend Parkplätze zu günstigen Konditionen für Anwohner sowie für Kunden und Gäste unserer Einzelhandelsläden.

Weingarten verfügt durch die Ortsmitte und die Bachbühne, die wir hier geschaffen haben, über eine gute Aufenthaltsqualität. Ich denke, dass das ein Plus für unseren Einzelhandel sein kann, dass wir Menschen anziehen, die Weingarten besuchen. Vielleicht kann man in der Bahnhofstraße noch ein Eiscafé oder eine Vinothek schaffen, um diese Aufenthaltsqualität weiter zu steigern.

Gemeinsam mit dem Gemeinderat werden wir die mögliche Nutzung des Areals planen. Eins ist klar, das alte Schulhaus – als ortsbildprägendes Gebäude – bleibt stehen. Darunter befindet sich auch der große Gewölbekeller der Weißenburger Mönche. Das wird nicht angefasst. Die übrigen Gebäude müssen weichen, um Platz für neue Nutzungen zu schaffen.

NUSSBAUM.de: Wie steht es Ihrer Ansicht nach um den Einzelhandel und allgemein um die Ortsmitte? Was muss hier getan werden?

Bänziger: Erstmal möchte ich festhalten: Wir haben eine wirklich schöne Ortsmitte. Mit der Metzgerei Kunzmann haben wir jedoch den Hauptfrequenzbringer verloren. Deswegen arbeite ich zusammen mit der heute ansässigen Metzgerei im Nahkauf daran, den Laden zu erwerben und eine Nachnutzung als Metzgerei zu verwirklichen. Zusammen mit dem Ärztehaus werden wir so in der Bahnhofstraße zwei Frequenzbringer installieren, was auch dem integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept von 2015 entspricht. Insgesamt haben wir einiges an Einzelhandel verloren. Das werden wir auch erst wiederbelebt bekommen, wenn die Frequenzbringer wieder da sind, also Metzgerei und Ärztehaus.

NUSSBAUM.de: Viel diskutiert wird auch über eine mögliche Ansiedlung von Aldi und dm am Ortsrand. Nun ist auch noch Lidl im Gespräch. Es gibt aber auch kritische Stimmen zur Ansiedlung. Wie stehen Sie dazu?

Bänziger: Grundsätzlich bin ich dafür, dass Aldi, dm und Lidl durchaus in Weingarten einen Platz bekommen sollten. Ich denke aber, dass die Diskussion im Gemeinderat inzwischen so weit fortgeschritten ist, dass wir einen Lidl und dm im neuen Gewerbegebiet Sandfeld installieren und auf eine Ausweitung an der Ortsgrenze, also an der B3, verzichten werden, so dass für Aldi am Ende wohl kein Platz bleibt.

NUSSBAUM.de: Wie lässt sich aus Ihrer Sicht ein Spagat zwischen attraktiver Nahversorgung und dem Schutz der Ortsmitte schaffen?

Bänziger: Es wird immer ein Spagat bleiben. Und diesen zu gestalten, das ist unser Job, indem wir Aufenthaltsqualität in der Ortsmitte schaffen, eben nicht nur durch Einzelhandel, sondern auch durch Einrichtungen wie ein Café, ein Eiscafé, eine Vinothek, von mir aus auch eine Hausbrauerei – eine Idee, die an mich herangetragen wurde. Wir brauchen aber auch die Läden und die Grundstücke dafür, damit das verwirklicht werden kann. Daran müssen wir als Gemeinde arbeiten und dafür müssen wir auch Geld in die Hand nehmen.

Wenn wir Parkplätze geschaffen haben, wenn wir diese Aufenthaltsqualität geschaffen haben, dann wird es eine runde Sache. Eine weitere Idee ist die teilweise Öffnung des Walzbachs. Noch eine Baustelle ist derzeit aber nicht im Interesse des Einzelhandels und bleibt erstmal in der Schublade.

Die Frage ist, wie stellen wir den Baukasten aus den einzelnen Bausteinen zusammen und es muss uns bewusst sein, dafür müssen wir auch finanziell mit eintreten, um Lösungen zu schaffen. Im Gemeinderat war lange die Meinung vertreten, man solle das Ganze dem Markt überlassen. Ich denke jedoch, es wird zunehmend erkannt, dass der Einzelhandel inzwischen anderen Gesetzen des Marktes unterliegt.

NUSSBAUM.de: Wenn Sie wiedergewählt werden, was für ein Bürgermeister möchten Sie sein? Anders formuliert: Was dürfen die Bürgerinnen und Bürger von Ihnen erwarten?

Bänziger: Ich habe in den letzten 16 Jahren immer versucht, authentisch zu bleiben und denke, das ist mir auch gelungen. Die Leute können mich ansprechen. Ich gehe in den Weingarten einkaufen. Ich genieße den respektvollen Umgang mit mir, werde nicht angepöbelt. Man kann ganz vernünftig mit mir reden, und zwar immer auf Augenhöhe.

NUSSBAUM.de: Der Job als Bürgermeister nimmt viel Zeit und Energie in Anspruch. Was tun Sie, um mal zwischendurch den Kopf freizukriegen? Wie sorgen Sie für sich persönlich für den nötigen Ausgleich?

Bänziger: Ich habe einen Weinberg in Weingarten, am Petersberg. Der ist tagsüber mein Stück Erdung. Dort zu arbeiten, zu spritzen und zu herbsten (bezeichnet die Weinlese, Anm. d. Red.), mit Menschen in Kontakt zu kommen, die manchmal extra auch am Weinberg vorbeigehen, nur um mit mir in ihrer Mittagspause zu sprechen, das erdet mich.

Durch den Weinberg habe ich zudem einen Zugang zur alteingesessenen Weingartner Gesellschaft gefunden, insbesondere zu den Menschen, die in der Vergangenheit selbst Weinberge bewirtschaftet haben, sowie zu Hobbywinzern, die privat hervorragende Weine kreiert haben. Diese Gespräche haben mir geholfen, den Ort in meiner Anfangszeit hier noch besser kennenzulernen.

Ein weiteres Hobby von mir ist das Singen im Chor, zusammen mit meiner Frau, allerdings in Mingolsheim. Es gibt aber auch schon Beziehungen zwischen Weingarten, den „Swinging Voices“, und meinem Chor, den „More than Voices“. Wir werden gemeinsam an der Chorparty in Mingolsheim singen. Darauf freue ich mich.

NUSSBAUM.de: Was ist ihr Lieblingsplatz/-ort in Weingarten und was verbinden Sie mit diesem?

Bänziger: Natürlich der Weinberg. Er ist für mich ein Ort der Kreativität. Ich fahre meine Frau morgens manchmal ins Büro und dann fahre ich anschließend auf den Weinberg und sehe dort wie die Sonne aufgeht.

Von meinem Weinberg aus kann ich über Weingarten blicken und mir überlegen: Wohin geht die Reise? Wie können wir unsere Gemeinde noch ein Stück besser machen? Diese Gedanken sind für mich Ausdruck der Kreativität, die dort entsteht.

Dort oben kam mir damals auch die Idee mit der Bachbühne, die heute eigentlich keiner mehr wegdenken will. Wobei es damals auch Stimmen im Gemeinderat gab, die meinten, das könne man alles asphaltieren und eine Erschließung von der Walzbach brauchen wir nicht. Es war damals wirklich ein schwerer Kampf, Begeisterung zu wecken und es umzusetzen. Doch es ist uns gelungen, diesen Freiraum um die Kirche herum zu schaffen. Besonders wichtig war mir die Verwendung von Natursteinen und die Erschließung des Baches, damit vor allem Kinder den Bach erleben und darin planschen können.

Der Weg dahin war nicht einfach, doch heute sind alle dafür. Ganze Kindergärten besuchen regelmäßig die Bachbühne und Eltern gehen mit ihren Kindern in den Bach, um sich nass zu machen. Das Fête des la musique, Bachtaufen und das „kleine Konzert“ haben dort bereits stattgefunden. Es bereitet einfach Freude, die Begeisterung und den Spaß der Menschen an der Bachbühne zu sehen.

Das Interview führte Felix Haberkorn.